OB-Wahl 2018 – Zweimal sich den Fragen stellen

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Am heutigen Montag standen im Oberbürgermeisterwahlkampf, nachdem wir im Kernteam die Wahlkampfstrategie besprochen hatten, zwei Podiumsdiskussionen statt. Ich hatte wieder Gelegenheit mit René Wilke (DIE LINKE), für dem ich auch im Wahlteam tätig bin, zu begleiten.

Die erste Diskussion fand in der Viadrina Universität, im Senatssaal statt. Veranstalter war die Stadtteilkonferenz Mitte und es standen demzufolge vorrangig Themen wie die Entwicklung der Innenstadt im Vordergrund.

Die erste Frage an die fünf Kandidaten war welches Innenstadtprojekt sie als erstes in Angriff nehmen wollen sollten sie zum Oberbürgermeister gewählt werden. Während René Wilke, Martin Wilke (Parteilos), Markus Derling (CDU) und Jens-Marcel Ullrich (SPD) sich den wirklichen Innenstadtprojekten annahmen, wie zum das alte Lichtspieltheater, will Wilko Möller (AfD) sich zuerst um die Sicherheit kümmern.

Viel beschäftigte die Einwohner auch der Ziegenwerder, welcher wieder zu einem echten Naherholungsgebiet werden soll, und der Brunnenplatz. Sehr kontrovers wurde auch das Thema Hotelneubau diskutiert. Die Stadt würde gerne den bisherigen Schulstand Bischofsstraße aufgeben und stattdessen ein neues Hotel bauen. Aber auch der fehlende Haushaltsabschluss war ein Thema. Hintergrund ist das Frankfurt (Oder) seit 2010 keinen Haushaltsabschluss bei der brandenburgischen Kommunalverwaltung eingereicht hat. Während das Land Brandenburg bis 2016 den Haushalt immer genehmigt hatte, wurde 2016 der Stadt mitgeteilt, wenn ihr nicht euren Haushaltsabschluss 2010 einreicht dann genehmigen wir euch 2017 nicht den Haushalt. Da man dieser Forderung nicht nachkam, wurde wie angekündigt der Haushalt 2017 nicht mehr genehmigt.

Zweite Runde in Booßen

In der zweiten Runde ging es dann in den Frankfurter Ortsteil Booßen. Während in der Vorstellungsrunde 4 Kandidaten sich auf das wesentliche konzentrierten zählte Wilko Möller seine gesamte Polizeikarriere auf. Der Höhepunkt in seiner Vorstellung war aber, dass er im Schützenverein mit einer 9 mm Walther, wie er sagte, rumschießt. Den Einwohnern interessierte dann vor allem die Themen, die ihren Ortsteil betreffen. Bürgerhaushalt, Windkraftanlagen, Sanierung des Feuerwehrgebäudes und die anstehenden Investitionen im Ortsteil. Interessant war es endlich, nachdem es die ganzen Wochen des Wahlkampfes nur um die Stadt gegangen war, auch die Probleme und Sorgen der Ortsteile zu hören. Das kam bisher eindeutig zu kurz.

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