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Wer meinen Blog aufmerksam liest, hat sicherlich schon gelesen das ich mehr oder weniger in der Kommunalpolitik aktiv bin. Ich betitel mich zwar ungern, als Kommunalpolitiker da ich quasi in der zweiten Reihe rumwerkle aber letztendlich bin ich doch irgendwie einer.

Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder)

Wie sieht aber nun die Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder) aus? Zuallererst gibt es seit Mai 2018 einen Oberbürgermeister, der von der Partei DIE LINKE. gestellt wird. Ebenfalls die Kandidatur unterstützt haben Bündnis 90 / Die Grünen und diverse andere Initiativen und Bürger. Zur Wahl standen René Wilke (DIE LINKE.), Dr. Martin Wilke (parteilos), Markus Derling (CDU), Jens – Marcel Ullrich (SPD) und Wilko Möller (AfD). In einer Stichwahl zwischen Wilke und Wilke ging letztendlich René Wilke als Sieger hervor.

Pic 5 Kommunalpolitik Frankfurt (Oder) _ Rathaus

©Foto: Frank Kreitner – Rathaus Frankfurt (Oder)

René Wilke hat die Verwaltungsspitze seit seinem Einzug ins Rathaus komplett umgestaltet. So war es ihm sehr wichtig, einen gesellschaftlichen Querschnitt der Stadt Frankfurt (Oder) in der Spitze der Verwaltung abzubilden. Dies spiegelt sich dann auch in den einzelnen Personalentscheidungen wieder. So wurden Jens-Marcel Ullrich (SPD), Claus Junghanns (CDU), Jörg Gleisenstein (Bündnis 90 / Die Grünen), Milena Manns (parteilos) und Corinna Schubert (parteilos) mit den verschiedenen Aufgaben betraut.

Parteienlandschaft in Frankfurt (Oder)

Die Parteienlandschaft Die Parteienlandschaft in Frankfurt (Oder) besteht maßgeblich aus sechs Parteien. Im einzelnen sind das DIE LINKE., CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und der AfD.Dazu kommen dann noch Die Partei und die Piraten. Diese treten aber nicht so in Erscheinung wie die sechs anderen.

Pic 2 Kommunalpolitik Frankfurt (Oder) _ Parteien

©Bild: Frank Kreitner

Bis zum Ende 2018 gab es auch noch die LKR welche aber meines Wissens nach nicht mehr in Frankfurt (Oder) präsent ist bzw. deren Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) sich aufgelöst hat.

Anders als auf der Landes- und Bundesebene bestimmen in der Kommunalpolitik auch Bürgerinitiativen das politische Leben in einer Kommune. So auch in Frankfurt (Oder), wo es hauptsächlich die Bürgerinitiative Stadtumbau, die Bürgerinitiative Stadtentwicklung und die Frankfurter Bürgerinitiative sind die sich in die Stadtpolitik einbringen. Erstere bildet auch mit der FDP eine Fraktion in der SVV. Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung bildet mit Bündnis 90 / Die Grünen eine Fraktion in der SVV.

In einer meiner nächsten Artikel würde ich dann etwas genauer auf die Parteien eingehen und wie es derzeit in der SVV genau aussieht.

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